Liebe Kisdorfer Bürger,
ein Traumsommer liegt hinter uns, der Herbst zeigte sich mit all seinen schönen Fassetten und der Winter steht vor der Tür.
Sechs Monate ist die neue Gemeindevertretung nun im Amt. Nach der Wahl ist vor der Wahl. Es tut sich einiges für Kisdorfs Zukunft. Die CDU hat den Anspruch sich heute, wie auch schon in der Vergangenheit, und zukünftig maßgeblich an der Entwicklung der Gemeinde einzubringen. Neue Herausforderungen, resultiert durch ständige Veränderungen in unserer schnelllebigen Zeit, machen es notwendig die Weichen ständig neu zustellen, um der Entwicklung der Gemeinde gerecht zu werden. Oberstes Ziel ist es, den Wohnwert und die Lebensqualität zu erhalten und zu verbessern.
Die große Politik in Berlin ist geprägt durch zänkisches Miteinander. Klare Positionen bleiben aus.
Flüchtlingspolitik, Intoleranz, Klimawandel, Abgasdieselnorm, Terror und Vertreibung , etc. Dies sind die Themen unserer Zeit. Die Welt ist in Unruhe. Die Menschen in unserem Lande spüren Verunsicherung. Vertrauen in die Politik ist verloren gegangen.
Die Ergebnisse der jüngsten Landtagswahlen in Bayern und Hessen zeigen deutliche Wählerreaktionen auf. Die etablierten Volksparteien haben schwere Zeiten. Populismus macht rechte Extreme stark.
Umso wichtiger ist es Vertrauen zurück zu gewinnen, wach zu bleiben, Freiheit und Frieden zu sichern und unsere Kisdorfer Bürger mit zunehmen ihre Heimatgemeinde zu gestalten. Parteiübergreifend wollen wir ein Entwicklungskonzept KISDORF 2040 entwickeln. Wohin will sich Kisdorf bewegen im Bereich Einwohnerwachstum, Bauen und Planen, Verkehr und Umwelt, Kinder- und Jugendbetreuung, Kindergarten und andere Themen mehr, die für die Entwicklung unserer Gemeinde von Bedeutung sind. Ein Korsett also als Zukunftsorientierung für die kommunale Arbeit in der Gemeinde und der Planungssicherheit für die nächsten Jahre. Dieses wird zurzeit im Bau- und Planungsausschuss in Koordination mit Dr. Kuhn (Aktivregion Alsterland) vorangetrieben. Hierzu sind die Kisdorfer Bürger, Vereine und Verbände aufgefordert und herzlichst eingeladen sich in den zu bildenden Arbeitskreisen einzubringen. Die CDU ruft daher interessierte Bürger auf unter dem Slogan „Kisdorf für die Zukunft fit zu machen“ Vorschläge zu unterbreiten.
mailto: ichmachmit@cdu-kisdorf.de
Der CDU Ortsverband wünscht allen eine besinnliche Adventszeit, ein Frohes Weihnachtsfest und ein Gesundes, Neues Jahr.
gez. Dirk Schmuck-Barkmann, Fraktionsvorsitzender
Kisdorf, 9.12.2018
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Informationen zu den Straßenausbaubeiträgen in Kisdorf
Straßenbaubeiträge, müssen diese sein?
Die Kosten für die Sanierung und Reparatur von gemeindeeigenen Straßen zahlen die Bürger einer Gemeinde.
Die Gemeinde Kisdorf hat sich für die Anwendung der Straßenbaubeitragsatzung mit wiederkehrenden Beiträgen entschieden. Dieses wurde von der Gemeindevertretung am 08.06.2016 mit den Stimmen der CDU mehrheitlich beschlossen.
Ein Straßensanierungsstau auf den gemeindeeigenen Straßen, die zum Teil durch Belastungen von stark zunehmenden Verkehr und Schwerlastverkehr den Anforderungen nicht mehr stand hielten. Ständige Reparaturen schaffen vorübergehend Abhilfe sind aber keine Dauerlösung.
Mit dem Ziel marode Straßen und Fußwege komplett zu sanieren wird eine Prioritätenliste erstellt und die zu beschließenden Baumaßnahmen werden in ein Bauprogramm gestellt. Zurzeit läuft das Bauprogramm „SANIERUNG ETZBERG“ über zwei Jahre 2018/2019.
Die finanziellen Aufwendungen für Reparaturen und Sanierungen von gemeindeeigenen Straßen lassen sich aus den Gesamterträgen abzüglich der Gesamtaufwendungen der Gemeinde und somit durch den Gemeindehaushalt nur schwer finanzieren. Die Blockade der Liquidität der Gemeinde wäre hoch. Die hohen Kosten der Pflichtaufwendungen im Gemeindehaushalt lassen wenig Spielraum für die Finanzierung von notwendigen Zukunftsinvestitionen. Möglicherweise gibt es im Zuge des kommunalen Finanzausgleiches die Hoffnung, dass die Kommunen bei ihren Aufgaben auch im kommunalen Straßenbau entlastet werden.
Möglichkeiten der Finanzierung von Straßensanierungen
– Straßenbaubeiträge mit wiederkehrenden Beiträgen (Aktuell beschlossen)
– Anhebung der Grundsteuer
– Finanzierung über Kredite
Steuererhöhungen oder die Finanzierung über Kredite würden die Bürger einer Gemeinde im gleichen, wenn nicht sogar höherem Maße, belasten.
Einige Erläuterungen zu den wiederkehrenden Straßenbaubeiträgen
Wie werden die Kosten auf die Bürger verteilt?
Straßenbaubeiträge sind keine Steuern. Sie sind durch eine Satzung geregelt. Sie sind zweckgebunden und einer Sanierungsmaßnahme in einem Bauprogramm zuzuordnen und nachvollziehbar abzurechnen.
Nach geltender Satzung ist die Gemeinde im Abrechnungsgebiet „Kisdorf West“ mit 22 % an den Kosten beteiligt. 78 % zahlen die beitragspflichtigen Bürger.
Beitragspflichtig sind nur die Bürger, die mit einer Straßenbaumaßnahme im räumlichen Zusammenhang wohnen und im Abrechnungsgebiet ein Grundstück besitzen. So gibt es in Kisdorf zurzeit zwei Abrechnungsgebiete. Kisdorf West und Kisdorf Ost. Kisdorf Regel, Hüttblecker Straße, ist die Abrechnungsgrenze.
Von der Beitragspflicht befristet freigestellt sind Einwohner, die in den letzten 20 Jahren Erschließungsbeiträge gezahlt haben.
Der Feststellungsbescheid der jeweiligen Grundstücksgrößen ist den Beitragspflichtigen vom Amt bereits zugestellt. Die Beitragshöhe der Beitragspflichtigen errechnet sich aus dem Anteil der Gesamtkosten einer Maßnahme, abzüglich Gemeindeanteil, geteilt durch die gesamte beitragspflichtige Fläche in Quadratmetern aller Beitragspflichtigen im Abrechnungsgebiet. Dieser Wert ist dann die Bemessungsgrundlage des Gebührenbescheides der Beitragspflichtigen multipliziert mit der Quadratmeterzahl ihrer Grundstücksgröße, die im Feststellungsbescheid festgelegt wurde. Der Gebührenbescheid wird den Beitragspflichtigen vom Amt zugestellt.
gez. Dirk Schmuck- Barkmann, Fraktionsvorsitzender
Kisdorf, 9.12.2018
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Unseren Mitgliedern ein großes Dankeschön
An dieser Stelle möchte ich mich im Namen der gesamten CDU-Kisdorf bei mehreren Mitgliedern aus unseren Reihen bedanken, die nach vielen aktiven und erfolgreichen Jahren in der Gemeindearbeit mehr oder weniger in den politischen Ruhestand wechseln.
- DANKE an Christian Beug, der vor allen Dingen als langjähriger Vorsitzender die Geschicke der CDU-Kisdorf gelenkt und den Ortsverband erfolgreich geführt hat. Als Gemeindevertreter über Jahrzehnte, sowie als Vorsitzender des Bau- und Planungs-ausschusses hat er sich über viele Jahre für uns und für die Gemeinde stark gemacht und diese entscheidend mitgeprägt.
- DANKE an Werner Kallinich, der neben vielen ehrenamtlichen Ämtern (u.a. als Vorsitzender beim SC Kisdorf) als Kassenwart und Geschäftsführer mit seinem logistischen Talent stets einen super organisierten CDU-Ortsverband Kisdorf vorweisen konnte. Als Webmaster hat er unsere Homepage mitgestaltet. Mit der Arbeit in der Gemeindever-tretung und in den Ausschüssen hat er sich über viele Jahre für die Belange von Kisdorf verdient gemacht. Mit seiner Aktion „Lärm macht krank“ kämpft er schon seit Jahren zäh gegen den bürokratischen Starrsinn. Er wird somit auch in der Zukunft das politische Geschehen mit starkem Interesse begleiten.
- DANKE an Günter Clasen, der in vielen Bereichen der Gemeinde und Parteipolitik über Jahrzehnte tätig war, auf dessen Einsatz man sich immer verlassen konnte und der selbst in der letzten Wahlperiode noch in mehreren Ausschüssen sowie als Gemeindevertreter aktiv war.
- DANKE an Silvia Goppelt, die als CDU- und Ausschussmitglied schon ihren verstor-benen Ehemann, dem Bürgermeister von 1998 – 2003 Jochen Goppelt unterstützt hat und neben ihrem starken sozial- und kulturgeprägten ehrenamtlichen Engagement bis heute aktiv in der Gemeinde- und Parteiarbeit war.
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Am Donnerstag, den 14.06.2018, 20.00 Uhr, fand in Kisdorf, Margarethenhoff, die 1. öffentliche Sitzung der GEMEINDEVERTRETUNG statt.
In dieser Sitzung wurde der neue Bürgermeister und die neuen Gemeindevertreter gewählt. Hier die Wahlergebnisse:
