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Bürgertelefon – Segeberger Abgeordnete wollen helfen!

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Kreis Segeberg – Zur aktuellen Situation rund um das Coronavirus erklären die beiden Segeberger CDU-Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und Ole-Christopher Plambeck:

„Die aktuelle Situation aufgrund des Coronavirus stellt die Bürgerinnen und Bürger sowie die Betriebe vor großen Herausforderungen. Die Landesregierung hat bereits verschiedene Maßnahmen beschlossen, um das Coronavirus einzudämmen, Menschen zu schützen, wieder gesund zu machen und die Betriebe bestmöglich zu unterstützen.

Wir beobachten, dass die meisten Mitbürgerinnen und Mitbürger solidarisch und gut mit der Situation umgehen. Trotzdem haben wir festgestellt, dass jede persönliche und betriebliche Situation eine andere ist, die jeweils unterschiedliche Fragen aufwirft.

Gerade bei diesen Fragen dürfen die Menschen nicht alleine gelassen werden. Insbesondere, weil leider auch Fakenews die Runde machen und es tägliche neue Informationen gibt.

Deshalb stehen wir als die Landtagsabgeordneten für den Kreis Segeberg den Bürgerinnen und Bürgern und Betrieben zur Seite und bieten das persönliche Gespräch an, um Fragen zu klären.

Daher sind wir täglich zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr telefonisch und per E-Mail erreichbar.

Der Landtagsabgeordnete Ole-Christopher Plambeck ist unter 0157 79 79 93 99 telefonisch und unter info@ole-plambeck.de per E-Mail erreichbar.

Die Landtagsabgeordnete Katja Rathje-Hoffmann ist unter 0173 440 75 99 telefonisch und unter katja.rathje-hoffmann@cdu.ltsh.de per E-Mail erreichbar.

Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger und die Betriebe von dem Angebot gerne Gebrauch zu nehmen.“

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Gute Nachrichten für Bad Bramstedter Schülerinnen und Schüler!

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher

Ole-Christopher Plambeck, CDU-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis 25 Segeberg-West, freut sich über die Fortsetzung der Sportstättensanierung, wie sie heute (05. März 2020) vom Innenminister Hans-Joachim Grote angekündigt wurde:

„Gute Nachrichten gibt es vor allem für die Erneuerung des Belages der Wettkampfbahn in der Stadt Bad Bramstedt, die über 20 Prozent der Gesamtfördersumme für eine umfangreiche Sanierung zurückgreifen kann. 250.000 Euro stehen dafür zur Verfügung. Damit sind die Weichen für eine erfolgreiche sportliche Arbeit in Bad Bramstedt für die Zukunft gesichert“, so Plambeck.

„Im Kreis Segeberg kann zudem die Stadt Wahlstedt mit einem Zuschuss in Höhe von 22.500 Euro für die Erneuerung der Flutlichtanlage am Kunstrasenplatz rechnen“, freut sich Plambeck.

„Gerade in Zeiten, in denen die Schülerinnen und Schüler viele Stunden nicht nur sitzend in den Klassen verbringen würden, sondern sich darüber hinaus zunehmend mit der Nutzung sozialer Medien an Handys und Computern beschäftigten, sei sportliche Betätigung wichtiger als je zuvor“, ist Plambeck überzeugt.

Dass insgesamt 32 Projekte von der insgesamt 5,2 Millionen Euro hohen Förderung des Jahres 2020 profitieren würden, sei der richtige Schritt für die jungen Menschen, um entsprechend körperlich fit für die Zukunft aufgestellt zu sein.

Doch das sei nur einer der positiven Aspekte, so Plambeck. Erfreulich sei auch, dass die Sportstättenförderung insgesamt im Land Investitionen in Höhe von 117 Millionen Euro auslöse. Das bedeute auch eine Stärkung der Wirtschaft vor Ort. Zudem würden auch bei vielen Hallen und Schwimmbädern im Lande umfangreiche energetische Sanierungen vorgenommen. Das sei aus umweltpolitischer Sicht besonders zu begrüßen.

Sehr zufrieden zeigte sich Plambeck auch mit dem Auswahlgremium, das sich aus Entscheidungsträgern aller betroffenen Verbände zusammensetze: „Die Einbeziehung der Kommunalen Landesverbände, des Landessportverbandes und der Sportfachverbände stellt sicher, dass hier in die richtigen Projekte investiert wird“, so Plambeck abschließend.

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Niclas Herbst: „Wir werden um Kürzungen nicht herumkommen“

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Segeberg gehört zu den Gewinnern der Finanzreform!

CDU-Landtagsabgeordnete zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Segeberg gehört zu den Gewinnern der Finanzreform!

Zur heutigen (11.02.2020) Kabinettssitzung der Landesregierung, in der das neue Finanzausgleichsgesetz in erster Lesung beraten und auf den Weg gebracht wurde, erklären die Segeberger CDU-Landtagsabgeordneten Ole-Christopher Plambeck und Katja Rathje-Hoffmann:

„Wir begrüßen sehr, dass das Land für den Kommunalen Finanzausgleich in den kommenden Jahren erheblich zusätzliche Mittel zur Verfügung stellt. Für die Gemeinden und Städte im Kreis Segeberg sowie den Kreis Segeberg selbst ergibt sich daraus ein jährliches Plus von über 6 Millionen Euro“, so der Henstedt-Ulzburger Abgeordnete und finanzpolitischer Sprecher im Kieler Landtag, Ole-Christopher Plambeck.

Segeberg habe bei der vorangegangenen Finanzreform der letzten Wahlperiode mit einem Verlust in Millionenhöhe zu den großen Verlierern gehört. Dagegen hatten die damaligen Oppositionsfraktionen von CDU, FDP und Piraten vor dem Landesverfassungsgericht geklagt und im Grundsatz Recht bekommen. Die vom Verfassungsgericht angeordnete Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs werde mit dem jetzt vorliegenden Gesetzentwurf bis Ende 2020 umgesetzt und trete mit Wirkung zum 01. Januar 2021 in Kraft.

„Die Umverteilungsaktion der Vorgängerregierung von den Kreisen zu den kreisfreien Städten wie Lübeck und Kiel hat nicht berücksichtigt, dass selbst die Kommunen im Hamburger Rand, wie im Kreis Segeberg, unterfinanziert sind. Die Erhöhung der kommunalen Finanzmittel ist deshalb die logische Schlussfolgerung aufgrund des gutachterlich festgestellten Bedarfs“, argumentiert Katja Rathje-Hoffmann.

Mit Inkrafttreten des neuen Finanzausgleichsgesetzes zum Jahreswechsel würden die Segeberger Kommunen und der Kreis Segeberg bereits im nächsten Jahr mit über 5,1 Millionen Euro profitieren. Der Betrag steige bis zum Jahr 2024 durch eine schrittweise Aufstockung des Landeszuschusses auf rund 6 Millionen Euro jährlich an.

„Vom neuen kommunalen Finanzausgleich werden der Kreis Segeberg sowie fast alle Städte und Gemeinden im Kreis Segeberg profitieren. Durch die Erhöhung des Landeszuschusses stehen landesweit jetzt über 60 Millionen Euro jährlich für Infrastruktur-Investitionen auf kommunaler Ebene bereit. Außerdem wird der Zuschuss für alle Kommunen mit kommunalen Schwimmbädern erhöht“, erläutert Ole-Christopher Plambeck.

Die Segeberger CDU-Landtagsabgeordneten gehen davon aus, dass Städte und Gemeinden wie Henstedt-Ulzburg, Bad Segeberg und Bad Bramstedt mit deutlich über 160.000,- Euro bis knapp 200.000,–Euro jährlich vom neuen Kommunalen Finanzausgleich profitieren würden. Kaltenkirchen als einer der jüngsten Städte im Kreis Segeberg würde u.a. wegen dem Kinderbonus mit über 270.000,- Euro mehr profitieren. Trappenkamp kann mit mehr als 110.000,– Euro rechnen. Gemeinden wie Lentföhrden, Leezen, Kisdorf oder Seedorf könnten immerhin noch mit mittleren fünfstelligen Beträgen von über 50.000,- Euro rechnen. Nennenswerte Verlierer wird es im Kreis Segeberg nicht geben.

„Vor dem Gesetzesbeschluss im Herbst dieses Jahres stehen jetzt noch das Anhörungsverfahren der Landesregierung sowie die parlamentarischen Beratungen aus. Dabei mögen sich noch Änderungen an Gesetzesdetails ergeben. Die entscheidende Botschaft lautet aber schon jetzt, dass die Kommunen im Kreis Segeberg zukünftig mehr Geld in ihren Kassen haben werden“, so Ole-Christopher Plambeck und Katja Rathje-Hoffmann abschließend.

 

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